irani.at
 
 
Webdesign, Grafikdesign & Programmierung

Link /Österreich-News:
Gesamte Rechtsvorschrift für Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten

Zurück zur Übersicht 01.07.2020

Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für Landeverbot für Luftfahrzeuge aus SARS-CoV-2 Risikogebieten, Fassung vom 01.07.2020

Gemäß § 25 Epidemiegesetz 1950, BGBl. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 37/2018, und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2020, BGBl. I Nr. 8/2020, wird verordnet:

Den der Beförderung von Personen dienenden Luftfahrzeugen, die aus folgenden Regionen oder Ländern abfliegen, ist die Landung in Österreich untersagt:

  1. Volksrepublik China,
  2. Islamische Republik Iran,
  3. Lombardei,
  4. Belarus,
  5. Portugal,(Anm.: Z 6 aufgehoben durch Z 1, BGBl. II Nr. 269/2020)
  6. Vereinigtes Königreich,
  7. Schweden,
  8. Russische Föderation,
  9. Ukraine

§ 2. Diese Verordnung gilt nicht für Flüge im Interesse der Republik und für Frachtflüge, Einsatzflüge, Ambulanz-/Rettungsflüge, Repatriierungsflüge oder Überstellungsflüge sowie Flüge zum Transport von Saisonarbeitskräften im Wirtschaftszweig Land- und Forstwirtschaft sowie Pflege- und Gesundheitspersonal unter Einhaltung der Vorgaben des § 1 der Verordnung über die Einreise auf dem Luftweg nach Österreich, BGBl. II Nr. 105/2020 in der Fassung BGBl. II Nr. 196/2020. Des Weiteren kann der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz eine Ausnahme von § 1 anordnen, wenn dies zur Unterstützung betroffener Länder im Zusammenhang mit dem Auftreten des SARS-CoV-2 notwendig ist.

§ 3. Der Entfall des § 1 Z 6 und die Änderung des § 2 in der Fassung der Novelle BGBl. II Nr. 269/2020 treten mit Ablauf des 20. Juni 2020 in Kraft. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 15. Juli 2020 außer Kraft.

Mehr auf: ris.bka.gv.at

Zurück zur Übersicht

Nach oben

© irani.at (seit 2003)- Alle Rechte vorbehalten!
Mit der Nutzung dieser Website erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

| Über irani.at |Impressum |Werben auf irani.at |

 
irani.at