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Irans Parlament stürzt den Wirtschaftsminister

Zurück zur Übersicht 27.08.2018

 

Irans Parlament stürzt den Wirtschaftsminister

Im Iran führt die verschlechterte Wirtschaftslage im Zuge der neuen US-Sanktionen zu einem weiteren Umbau der Führung.

Inmitten der Wirtschaftskrise hat das iranische Parlament den Wirtschaftsminister abgesetzt. Massoud Karbassian verlor am Sonntag eine Vertrauensabstimmung, die live im staatlichen Radio übertragen wurde. Demnach stimmten 137 Parlamentarier für seinen Rücktritt, 121 dagegen. Es gab zwei Enthaltungen.

Die Abgeordneten werfen Karbassian unter anderem "Ineffizienz und mangelnde Planung" vor. Sie machten ihn mitverantwortlich für den rapiden Wirtschaftsabschwung. Der Wert der nationalen Währung habe mehr als 50 Prozent seines Wertes verloren, die Inflation sei astronomisch gestiegen und der Minister habe bis jetzt kein überzeugendes Programm für die Lösung der Krise vorweisen können.

Erst vor wenigen Wochen hatte das Parlament dem Arbeitsminister von Präsident Hassan Rouhani das Vertrauen entzogen und ihn gestürzt. Der Iran kämpft seit Jahren mit hoher Arbeitslosigkeit und steigender Inflation. Seit dem einseitigen US-Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen und den neu verhängten Finanz- und Handelsbeschränkungen steht die Regierung in Teheran aber besonders unter Druck, da die Wirtschaft immer stärker schwächelt.

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