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Iran klagt USA wegen Wiederverhängung von Sanktionen an

Zurück zur Übersicht 18.07.2018

Iran klagt USA wegen Wiederverhängung von Sanktionen an

Teheran wirft Washington vor, gegen Völkerrecht zu verstoßen

Teheran/Den Haag – Der Iran hat beim Internationalen Gerichtshof (IGH) Klage gegen die USA wegen der Wiederverhängung und Verschärfung von Strafmaßnahmen eingereicht. Wie das iranische Außenministerium am Dienstag mitteilte, ging die Klage am Vortag in Den Haag ein. Außenminister Mohammad Javad Zarif schrieb auf Twitter, Ziel der Klage sei es, Washington für seine "illegale Wiederauferlegung einseitiger Sanktionen" zur Rechenschaft zu ziehen.

Zarif fügte hinzu, im Gegensatz zu den USA und ihrer "Verachtung für Diplomatie und rechtliche Verpflichtungen" sei der Iran "der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet". Der "Gewohnheit" der USA, gegen das Völkerrecht zu verstoßen, müsse entgegen getreten werden

Einseitiger Ausstieg der USA

Mit der Klage reagiert Teheran auf die US-Entscheidung vom Mai, aus dem 2015 in Wien geschlossenen internationalen Atomabkommen auszusteigen und dem Iran noch härtere Strafmaßnahmen aufzuerlegen. Damit verstoßen die USA dem Iran zufolge gegen den Freundschaftsvertrag zwischen den beiden Ländern aus dem Jahr 1955.

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